Liberale im Selfkant

NRW eine Wahl geben

Otto Fricke kommt!

am 04. Mai, um 19.30 Uhr, lädt der FDP-Gemeindeverband Selfkant und FDP-Kreisverband Heinsberg Sie zur Wahlkampfveranstaltung im "Schöttehuus " (Bürgerhaus) in Isenbruch, Selfkant-Isenbruch ein.

An diesem Abend sind neben unseren Kandidaten der Landesschatzmeister der FDP NRW, Otto Fricke zu Gast.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Zwischenbilanz

100 Tage im Amt - wird Donald Trump berechenbarer?

Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA kam für die meisten unerwartet. Auch der Beginn seiner Präsidentschaft enthielt weitere Überraschungen. Donald Trump geht als unpopulärster US-Präsident der modernen Geschichte in sein 100-Tage-Amtsjubiläum ...

Französische Stichwahl

Frankreich muss zwischen zwei Visionen wählen

Ganz Europa blickt gespannt auf die französische Stichwahl zur Präsidentschaft in zwei Wochen. Guillaume Périgois, Publishing Director bei der liberalen Nachrichtenplattform Contrepoints, beschreibt für freiheit.org , worauf es ankommen wird. "Die Bürger ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Innovationsoffensive "Mittelstand und Gründer"

Innovation setzt Freiheit voraus

Innovation setzt Freiheit voraus. Dazu müssen wir die Rahmenbedingungen für das 21. Jahrhundert schaffen. Da setzt die Innovationsoffensive "Mittelstand und Gründer" der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, dem Bundesverband mittelständische ...

Google for Entrepreneurs

Stadtentwicklung ist nicht Klientel-Konservierung

Der Suchmaschinenkonzern Google will in Berlin-Kreuzberg einen eigenen Campus für Start-ups aufbauen. Doch der Plan trifft auf Hindernisse: Das Bauamt von Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) hat Googles Pläne für den Umbau eines früheren Umspannwerks an ...


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04.05.2017„NRW eine Wahl geben“ in Isenbruch» Übersicht

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