Liberale im Selfkant

Neujahrsempfang FDP Selfkant

Chancen B56n nutzen

Zeitungsartikel AZ
Zeitungsartikel AZ
Auf dem tradionellen Neujahrsempfang stimmten sich die Selfkant Liberalen auf das neue Jahr ein. Die Kandidaten für den Landtag, Stefan Lenzen, und für den Bundestag, Klaus Wagner, stellten sich der Diskussion vor Ort.

Waner unterstreicht, dass die B56n eine Chance für die ganze Region sei. Die Freien Demokraten im Selfkant kritisierten, dass die WFG hierbei besonders den Nordkreis und weniger die Gemeinden Gangelt und Selfkant unterstütuzen würde.

Traditionell besuchte natürlich das Prinzenpaar aus Sittard, Cristiano I. und Uta, den Neujahrsempfang der Freien Demokraten in der Wehrer Bahn.

Artikel Selfkant-Online: http://selfkant-online.de/item/5468-was-wird-aus-der-fdp.html

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Finanzen

Steuertrend ist zutiefst ungerecht

Die Einnahmen des Fiskus steigen unaufhörlich . Für FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing ein bedenklicher Trend. "Die sprudelnden Steuereinnahmen sind nicht nur Ausdruck einer starken Konjunktur, sie sind auch Ausdruck eines Staates, der bei den Steuern ...

Partei

#DasNeueSaarland hat viele Unterstützer

Viele Kulturschaffende, Selbstständige und bekannte Persönlichkeiten wünschen sich eine Politik, die Problemlösungen anbietet. Über 500 von ihnen haben sich öffentlich zu den Freien Demokraten im Saarland bekannt. FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic begrüßt ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

90. Geburtstag

Was haben Sie von Hans-Dietrich Genscher gelernt?

Er zählte zu den Architekten der Entspannungspolitik zwischen Ost und West und der deutschen Wiedervereinigung – am 21. März wäre Hans-Dietrich Genscher 90 Jahre alt geworden. Als langjähriger Parlamentarier, Bundesminister und Bundesvorsitzender der ...

Ungarn

Verschärfte Flüchtlingsgesetze haben Fallstricke

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán lässt seiner Anti-Flüchtlingsrhetorik Taten folgen. Stiftungsexperte Detmar Doering analysiert die politischen Auswirkungen der neuen Gesetze. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits ein Urteil ...


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